Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Geltung der Bedingungen

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Deltec GmbH erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Sollten Einkaufsbestimmungen des Bestellers hiervon abweichen, so gelten diese nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Abweichungen von diesen Bestimmungen bedürfen der schriftlichen Vereinbahrung.


2. Vertragsabschluß

In Katalogen, Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene Angaben und Angebote sind freibleibend und unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich die Deltec GmbH 30 Tage gebunden. Der Kunde ist 6 Wochen an seinen Auftrag gebunden; Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung der Deltec GmbH. An speziell ausgearbeiteten Angeboten, Zeichnungen und anderen Unterlagen behält sich die Deltec GmbH Eigentums- und Urheberrechte vor, diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.


3. Preise

Die Preise der jeweils gültigen Preisliste sind empfohlene Verkaufspreise (außer bei Aquarien und Zubehör). Für Wiederverkäufer gelten entsprechende Rabatte. Die Preise sind pro Stück in Euro und sind freibleibend. Zu den Preisen kommt die jeweils gültige Mehrwertsteuer dazu. Wir behalten uns vor, unsere Preise entsprechend zu ändern, sollten wesentliche Änderungen bei Löhnen, Material oder anderen Kostenfaktoren eintreten.


4. Zahlungsbedingungen

Sofern keine anderen Vereinbarungen bestehen, sind Rechnungen zahlbar innerhalb von 8 Tagen abzüglich 2% Skonto oder 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug. Mindestauftragswert für Paketsendungen ist € 30. Bei einem niedrigeren Auftragswert wird eine Bearbeitungsgebühr von € 10 erhoben. Bei Paketsendungen über € 250 erfolgt der Versand innerhalb Deutschlands frachtkostenfrei (es entstehen Verpackungskosten). Bei Erstauftrag und bei Lieferungen ins Ausland erfolgt der Versand erst nach Vorauszahlung des gesamten Kaufpreises. Die Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung Eigentum der Deltec GmbH.


5. Versand und Gefahrenübertragung

Die Lieferung erfolgt ab Werk Delmenhorst. Die Wahl der Versandwege und Versandmittel sind der Deltec GmbH überlassen, sofern nicht anders vereinbart. Eine eventuelle Transportversicherung ist durch den Besteller vorzunehmen. Der Versand erfolgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Betriebsgelände der Deltec GmbH verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Besteller über.


6. Lieferzeit

Die angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich. Die Lieferzeit beginnt mit Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor dem Vorliegen aller wesentlichen Angaben, wenn der Besteller solche zu machen hat. Die Lieferzeit ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder, falls der Versand aus vom Lieferanten nicht zu vertretenden Gründen unterbleibt, die Versandbereitschaft mitgeteilt ist. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Fällen höherer Gewalt und sonstigen außerhalb des Willens der Deltec GmbH liegenden Hindernissen, soweit diese auf die Fertigstellung oder Ablieferung des Liefergegenstandes von Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Unterlieferanten eintreten. Eine Fristsetzung ist unwirksam, sofern die Lieferverzögerung auf höhere Gewalt oder auf äußere Umstände zurückzuführen ist, auf die die Deltec GmbH trotz zumutbarer Sorgfalt, keinen Einfluss hat. Die Deltec GmbH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von der Deltec GmbH zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von der Deltec GmbH zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, ist Schadensersatzhaftung auf den Warenwert begrenzt


7. Sachmangelhaftung

Die Deltec GmbH haftet nur für Schäden, die auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland entstehen und eintreten. Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen diesem zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Frist für Sachmangelhaftung durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, so liefert die Deltec GmbH nach ihrer Wahl neu oder beseitigt den Mangel. Es sind drei Nacherfüllungsversuche der Deltec GmbH zulässig. Offensichtliche Mängel sind der Deltec GmbH unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 48 Stunden nach Zugang der Lieferung schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von acht Tagen nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, frachtfrei der Deltec GmbH zur Verfügung zu stellen. Eine etwaige Ersatzlieferung erfolgt Zug um Zug gegen Rückgabe des mangelhaften Liefergegenstandes. Schlägt die Nachbesserung fehl oder wird eine Ersatzlieferung nicht vorgenommen, hat der Besteller das Recht auf Minderung oder Wandlung. Weitergehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere wegen mittelbarer Schäden oder Mangelfolgeschäden sind ausgeschlossen. Der Besteller ist nicht berechtigt, den Mangel ohne Zustimmung der Deltec GmbH zu Lasten der Deltec GmbH abzustellen. Die Frist für Sachmangelhaftung beträgt ein Jahr für Besteller, die Unternehmer im Sinne des §14 BGB sind. Der Beginn der Sachmangelhaftung tritt mit Ablieferung des Liefergegenstandes ein. Diese liegt gegebenenfalls in der Übergabe des Liefergegenstandes an den Versender. Die Rechte des Bestellers aus der Sachmangelhaftung der Deltec GmbH setzt voraus, dass der Besteller seinen Pflichten aus §377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist. Eine Gewähr wird ausgeschlossen für Schäden, die durch folgende Einflüsse entstanden sind: Unsachgemäße Anwendung oder nicht Beachten der Betriebsanleitungen, fehlerhafte Montage oder Inbetriebnahme durch den Besteller oder Dritte, Verschleiß, unsachgemäße oder mangelhafte Wartung, ungeeignete Betriebsmittel, mangelhafter Untergrund oder Schäden, die durch eine nicht bestimmungsgemäße Benutzung entstanden sind.


8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller (auch Saldo-) Forderungen, die der Deltec GmbH aus jedem Rechtsgrund gegenüber dem Besteller jetzt oder zukünftig entstehen, behält sich die Deltec GmbH das Eigentum an den gelieferten Gegenständen vor (Vorbehaltsware). Der Besteller darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere Gerichtsvollzieher auf die Vorbehaltsware, wird der Besteller auf das Eigentum der Deltec GmbH hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der Besteller. Der Besteller ist berechtigt, über die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsverkehr zu verfügen. Darüber hinausgehende Verfügungen, wie Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder Verkauf nach erfolgter Zahlungs-einteilung sind nicht gestattet. Der Besteller ist gehalten, unsere Rechte beim Weiterverkauf von Vorbehaltsware auf Kredit zu sichern. Veräußert der Besteller Vorbehaltsware auf Kredit, so tritt er hiermit im voraus die sich aus der Weiterveräußerung ergebenden Forderungen an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug ist die Deltec GmbH berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch die Deltec GmbH liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor.


9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Delmenhorst. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.


10. Verschiedenes

Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die den verfolgten Zweck der unwirksamen Bestimmung soweit als möglich verwirklicht. Die Überschriften dienen nur der besseren Übersicht und haben keinerlei materielle Bedeutung, insbesondere nicht einer abschließenden Regelung.


11. Datenschutz

Der Besteller ist damit einverstanden, dass die Deltec GmbH die aus der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes für ihre eigenen, geschäftlichen Zwecke speichert.